Schlagwort-Archive: DPMA

I ♥ VAGINA

Publiziert am 19. Mai 2010 von Pornoanwalt

Deutsches Patent- und Markenamt Registernummer 30303411 – via markenblog.de

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Abmahnungen wegen Dildoparty

Publiziert am 18. Januar 2010 von Pornoanwalt

Wer den Begriff “Dildoparty” zu Werbezwecken verwendet, der muss seit einigen Wochen mit bösen Briefen rechnen. Denn die Kanzlei Hübsch & Weil verschickt für den Inhaber der gleichlautenden europäischen Marke (HABM-Registernummer 008317224, siehe unten) kostenpflichtige Abmahnungen. Interessantes Detail: Das deutsche … Weiterlesen →

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Markeneintragung “Hardcore”

Publiziert am 27. Februar 2009 von Pornoanwalt

Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. Februar 2009: In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke “Hardcore” (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht. Die Wortmarke “Hardcore” wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das … Weiterlesen →

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