Frisch aus dem Giftschrank (April 2016)


Bekanntmachung Nr. 4/2016 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,
Listenstreichungen aus dem Bundesanzeiger vom 29. April 2016:

Vor lauter Sehnsucht, Lily Kevin, Non Stop Taschenbuch Nr. 22389, Verlag Ullstein GmbH, Frankfurt am Main – Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4146 (V) vom 17. Mai 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 97 vom 29. Mai 1991.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 59/16 vom 15. April 2016 (Pr. 88/16).

Playmate Lady O., UFA-ATB Ton- und Bild KG, München, indiziert durch Entscheidung Nr. 4126 (V) vom 2. Mai 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 97 vom 29. Mai 1991.

Der Videofilm wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 53/16 vom 14. April 2016 (Pr. 113/16).

Sleepaway Camp 3 – Angela is back, Screen Power Home Entertainment OHG c/o AVU-Video-Vertriebs GmbH, Konten, indiziert durch Entscheidung Nr. I 110/09 vom 8. Dezember 2009*, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 198 vom 31. Dezember 2009.

Der Videofilm wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 60/16 vom 15. April 2016 (Pr. 134/16).

* Inhaltsgleich mit Camp des Grauens III, Entscheidung Nr. 4137 (V) vom 8. Mai 1991.

Prince & PMRC

Parental Advisory - Explicit ContentDas Parents Music Resource Center (PMRC) forderte 1985 von der US-Musikindustrie die Einführung von Warnhinweisen auf Schallplattencovern. Auslöser war der Song Darling Nikki von Prince, welcher die Liste der „schmutzigsten Lieder“ anführte. Im Jahr 1990 einigten sich die Mitglieder der Recording Industry Association of America (RIAA) auf den schwarz-weißen Aufkleber Parental Advisory in seiner heutigen Form als Industriestandard. Auch das Album „Jazz From Hell“ von Frank Zappa musste mit einem Sticker versehen werden. Warum? Es enthält den Song G-Spot Tornado – ein Instrumentalstück.

Zensur in sozialen Medien

Im November 2015 baten die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) und das Datenlabor Visualizing Impact die Nutzer über das Portal Onlinecensorship.org um Eingaben, welche Inhalte Facebook, Google+, Twitter, Instagram, Flickr und YouTube am häufigsten löschen. Jetzt ist der erste Bericht erschienen und wenig überraschend werden „nackte Tatsachen“ besonders gerne zensiert, beispielsweise das Foto oben (vgl. S.14).

Das geheime Verlangen der Sophie M.

Das geheime Verlangen der Sophie MDie Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat eine weitere Grundsatzentscheidung zu Schilderungen von einverständlich vorgenommenen sadomasochistischen Praktiken gefällt. In der (Nichtindizierungs-) Entscheidung vom 11. Februar 2016 heißt es:

Eine befürwortende Vermischung von Sexualität und Gewalt ist in dem Buch ohne Zweifel enthalten und wird auch insgesamt nicht kritisch beleuchtet. „Das geheime Verlangen der Sophie M.“ schildert aber aufgrund der Einbettung in eine BDSM-Beziehung keine Täter-Opfer-Geschichte, sondern es werden einvernehmliche SM-Handlungen zwischen erwachsenen Personen geschildert.

Wohnen „Am Lusthaus“

Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Köln vom 3. März 2016:

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom heutigen Tag die Klage einer Grundstückseigentümerin  gegen die Benennung einer Straße in Köln-Rath mit dem Namen „Am Lusthaus“ abgewiesen.

Der Grundbesitz der Klägerin befindet sich in einem Neubaugebiet, das im Bauplanungsverfahren unter dem Arbeitstitel „Am Lusthaus“ erschlossen wurde. Die zuständige Bezirksvertretung 8 fasste am 28.11.2013 ohne Gegenstimme den Beschluss, die Straße mit dem Straßennamen „Am Lusthaus“ zu benennen. Dabei hat sie die Gewannbezeichnung, d. h. die alte Gebietsbezeichnung, aufgegriffen.

Nachdem die Klägerin ohne Erfolg bei der Bezirksregierung Köln ein Einschreiten gegen diesen Beschluss beantragt hatte, hat sie im Juli 2014 Klage erhoben. Zur Begründung hat sie geltend gemacht, sie werde durch die Anschrift in einen anstößigen Zusammenhang gebracht und damit in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt.

Dieser Argumentation ist das Gericht nicht gefolgt. Es hat ausgeführt, zum einen berühre eine Straßenbenennung – insbesondere eine Erstbenennung – regelmäßig nicht die Persönlichkeitsrechte der dort wohnenden Menschen. Denn es gehe allein darum, dass eine öffentliche Sache, nämlich eine Straße, benannt werde. Zum anderen sei die Straßenbenennung rechtmäßig. Der Bezirksvertretung stehe bei der Straßenbenennung ein weiter Gestaltungsspielraum zu. Dieser Gestaltungsspielraum sei hier auch nicht überschritten worden. Dies ergebe sich vor allem daraus, dass die frühere Gewannbezeichnung aufgegriffen worden sei, die einen historischen Bezug zu einem früher in unmittelbarer Nähe gelegenen Herrensitz habe.

Gegen das Urteil kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden, über den das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet.

Az.: 20 K 3900/14

Der Ursprung der Welt (2)

Bereits im Jahr 2011 verklagte ein Pariser Lehrer das Socialnetwork Facebook, weil dieses sein Profil nach einem Post von Gustave Courbets „Der Ursprung der Welt“ gesperrt hatte. Seitens Facebook wurde die Ansicht vertreten, dass keine Zuständigkeit französischer Gerichte gegeben sei, da laut Nr. 15 Nutzungsbedingungen kalifornisches Recht gelte. Damit konnte beim Berufungsgericht nicht gepunktet werden. Die französische Justiz erklärte sich für zuständig.

Via AP

BRÅVES – Dust

Frisch aus dem Giftschrank (Januar 2016)

Bekanntmachung Nr. 1/2016 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,
Listenstreichungen aus dem Bundesanzeiger vom 29. Januar 2016:

Intim im Team, Alice & Lucy, Taschenbuch Non Stop Nr. 22347, Ullstein Verlag GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4102 (V) vom 18. Februar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 41 vom 28. Februar 1991.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 9/16 vom 18. Januar 2016 (Pr. 1075/15).

Taumel im Paradies, Ralph Popoff, Taschenbuch Non Stop Nr. 22348, Ullstein Verlag GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4103 (V) vom 18. Februar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 41 vom 28. Februar 1991.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 10/16 vom 18. Januar 2016 (Pr. 1076/15).

Traumwelt, Clark L. Claiton, Taschenbuch Non Stop Nr. 22362, Ullstein Verlag GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4104 (V) vom 18. Februar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 41 vom 28. Februar 1991.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 11/16 vom 18. Januar 2016 (Pr. 1077/15).

Die Wonnen von Yvonne, Peter Griffin, Taschenbuch Ullstein Nr. 22329, Ullstein Verlag GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4105 (V) vom 18. Februar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 41 vom 28. Februar 1991.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 12/16 vom 18. Januar 2016 (Pr. 1078/15).

Frisch aus dem Giftschrank (Dezember 2015)

Bekanntmachung Nr. 13/2015 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,
Listenstreichungen aus dem Bundesanzeiger vom 30. Dezember 2015:

Savage Beach, Ascot Video Vertriebs GmbH, Essen, indiziert durch Entscheidung Nr. 4070 (V) vom 7. Januar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 21 vom 31. Januar 1991.

Der Videofilm wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 380/15 vom 11. Dezember 2015 (Pr. 1021/15).

Verbotene Zärtlichkeiten, Herstellung/Vertrieb unbekannt, indiziert durch Entscheidung Nr. 4074 (V) vom 7. Januar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 21 vom 31. Januar 1991.

Der Videofilm wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 388/15 vom 14. Dezember 2015 (Pr. 965/15).

Solo in Soho, Cluny Robin, Taschenbuch Nr. 22267, Ullstein Verlags GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4077 (V) vom 9. Januar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 21 vom 31. Januar 1991.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 385/15 vom 14. Dezember 2015 (Pr. 967/15).

Zero Zero Sex, John Ricky, Taschenbuch Nr. 22174, Ullstein Verlags GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4078 (V) vom 9. Januar 1991, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 21 vom 31. Januar 1991.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 386/15 vom 14. Dezember 2015 (Pr. 968/15).

Kurzer Jahresrückblick 2015